Erläuterung der Begriffe und rechtlicher Ausgangspunkt
- Unser Internetauftritt („Website“)
- Hierunter verstehen wir das online bereitgestellte Angebot, mit dessen Hilfe Nutzerinnen und Nutzer auf die veröffentlichten Inhalte sowie auf die verfügbaren Leistungen und Funktionen zugreifen können. Dieses Angebot ist unter der Domain daheimwelten.de erreichbar.
- Die Anbieterin („wir“)
- Spaline Technik GmbH, unter deren Betrieb die Marke Daheimwelten steht
Raboisen 38, 20095 Hamburg, Deutschland
Amtsgerichts Hamburg – HRB 146231
Rechtlicher Vertreter: Marlene Seifert - Unsere Produkte und Dienstleistungen
- Diese Begriffe erfassen allgemein alle Waren, Leistungen und weiteren Angebote, die über die Website zugänglich sind und in ihren jeweiligen Informationsbereichen beschrieben werden. Sie beziehen sich auf sämtliche hier vorgestellten Formen des Angebots und sind nicht auf bestimmte Waren oder Leistungen beschränkt.
- Nutzerinnen und Nutzer („Sie“)
- Damit ist jede natürliche oder juristische Person gemeint, die unsere Website besucht, sich auf ihren Seiten bewegt oder die darüber bereitgestellten Angebote beziehungsweise Dienstleistungen verwendet oder in Anspruch nimmt.
Die rechtlichen Beziehungen zwischen Ihnen und der Spaline Technik GmbH richten sich nach den Bestimmungen dieses Dokuments.
Mit dem Besuch unserer Website oder der Verwendung einzelner ihrer Funktionen stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“), den Informationen zum Datenschutz („Datenschutzrichtlinie“) und allen weiteren jeweils einschlägigen Regelungen zu.
Zum Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen gehören insbesondere:
- die Anforderungen und Voraussetzungen für die Verwendung dieser Website sowie die hierfür geltenden Grenzen,
- alle sonstigen Vereinbarungen und rechtlichen Beziehungen, die im Zusammenhang mit der Anbieterin stehen.
Begriffe, die mit Großbuchstaben geschrieben sind, werden in der Bedeutung verwendet, die ihnen in dem jeweils zugehörigen Abschnitt dieser Bedingungen zugeordnet ist.
Nehmen Sie sich bitte Zeit, die folgenden Regelungen vollständig und sorgfältig zu lesen. Eine Nutzung dieser Website ist nicht gestattet, wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen oder anderen ergänzend geltenden Vorschriften nicht zustimmen.
Für den Betrieb dieser Website ist folgendes Unternehmen verantwortlich:
Spaline Technik GmbH
Raboisen 38
20095 Hamburg, Deutschland
E-Mail: kundenservice@daheimwelten.de
Zentrale Informationen vor der Nutzung
- Erforderliches Alter: Die Website und die zugehörigen Dienstleistungen dürfen nur von Personen genutzt werden, die das jeweils gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
- Einige Regelungen dieser Bedingungen richten sich allein an bestimmte Gruppen von Nutzenden, etwa an Verbraucher oder an Personen, die keine Verbraucher sind. Entsprechende Abschnitte sind ausdrücklich gekennzeichnet. Ohne eine solche besondere Kennzeichnung gelten die Bestimmungen gleichermaßen für alle Nutzerinnen und Nutzer.
- Personen, die noch minderjährig sind, dürfen die Website ausschließlich unter Aufsicht eines Elternteils oder einer anderen volljährigen Aufsichtsperson besuchen und verwenden.
Voraussetzungen für den Gebrauch des Internetangebots
Für besondere Konstellationen können weitergehende oder speziellere Vorschriften maßgeblich sein. Wenn solche ergänzenden Bestimmungen gelten, wird an der entsprechenden Stelle dieses Dokuments ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht.
Wer diese Website verwendet, bestätigt damit, dass die folgenden Voraussetzungen der Nutzung eingehalten werden:
- Private wie auch geschäftliche Zwecke sind bei der Verwendung zulässig, soweit nicht ausdrücklich eine anderslautende Beschränkung mitgeteilt wurde.
- Die jeweilige nutzende Person hat nach dem für sie geltenden Recht die Volljährigkeit erreicht.
- Bei minderjährigen Personen erfolgt jeder Zugriff auf die Website unter der Aufsicht einer erziehungsberechtigten oder einer anderen hierzu befugten Person.
Auf der Website veröffentlichte Materialien
Sofern kein ausdrücklicher abweichender Hinweis vorhanden ist, werden die Inhalte dieser Website von der Anbieterin oder ihren Lizenzgebern bereitgestellt. Mit angemessener Sorgfalt bemüht sich die Anbieterin darum, dass die zugänglich gemachten Materialien nicht in die Rechte anderer eingreifen. Eine ausnahmslose Gewähr dafür, dass keinerlei Rechte Dritter betroffen sind, kann sie dennoch nicht übernehmen.
Wenn Ihnen Umstände auffallen, die auf eine mögliche Rechtsverletzung hindeuten, informieren Sie uns bitte über eine der in diesen Bedingungen genannten Kontaktmöglichkeiten.
Vorbehalt sämtlicher Urheber- und Eigentumsrechte
Die Rechte des geistigen Eigentums an den hier veröffentlichten Inhalten bleiben vollständig bei der Anbieterin. Eine Übertragung, Vervielfältigung, Speicherung, ein Download oder Ausdruck ebenso wie eine Weitergabe, Bearbeitung, Änderung, Übersetzung, Verbreitung, ein Verkauf oder eine Unterlizenzierung ist nur zulässig, soweit dies zur ordnungsgemäßen Verwendung der Website notwendig oder durch das Gesetz gestattet ist. Wird für bestimmte Inhalte eine ausdrückliche Erlaubnis erteilt, dürfen diese allein für persönliche und nicht gewerbliche Zwecke heruntergeladen, kopiert und/oder geteilt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass alle Hinweise auf Urheber- und Eigentumsrechte ungekürzt erhalten bleiben. Gesetzlich zwingende Beschränkungen der Schutzrechte sowie gesetzlich eingeräumte Nutzungsbefugnisse werden durch diese Vorgaben nicht berührt.
Regelungen zu Beiträgen der Nutzerinnen und Nutzer
Werden Inhalte von Nutzenden eingereicht oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt, richten sich deren Behandlung und Verwendung nach diesen Grundsätzen:
Vertraulichkeit privat eingereichter Materialien
Privat übermittelte Inhalte werden vertraulich behandelt. Ein Verkauf an Dritte findet nicht statt. Ohne ausdrückliches Einverständnis der Person, die die Inhalte übermittelt hat, werden diese weder weitergegeben noch wird Einsicht in ihren Inhalt genommen.
Zugang zu fremden Inhalten und externen Ressourcen
Auf unserer Website können auch Informationen und Ressourcen anderer Anbieter erreichbar sein. Da die Anbieterin deren Inhalte und Ressourcen nicht beeinflussen kann, trägt sie keine Verantwortung dafür, ob diese verfügbar, sachlich richtig oder auf aktuellem Stand sind. Für deren Verwendung sind die Bestimmungen des jeweiligen Drittanbieters maßgeblich. Gibt es keine entsprechenden besonderen Bedingungen, richtet sich die Nutzung nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Regelungen.
Zulässige Zwecke und rechtmäßige Verwendung
Die Nutzung dieser Website und ihrer zugehörigen Dienste ist nur für die Zwecke erlaubt, die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen sind, und muss im Einklang mit dem geltenden Recht stehen. Es obliegt jeder nutzenden Person selbst, ihre Verwendung so zu gestalten, dass weder gesetzliche Bestimmungen noch Anordnungen von Behörden oder die Rechte anderer Personen verletzt werden.
Haftungsrahmen und Verantwortungsgrenzen
Ergänzende Regelungen für Nutzerinnen und Nutzer aus der EU
Freistellung bei Ansprüchen anderer Personen
Soweit eine entsprechende Verpflichtung rechtlich zulässig ist, haben Nutzende die Anbieterin und die mit ihr verbundenen Unternehmen einschließlich ihrer Organe, Bevollmächtigten und Mitarbeitenden von Ansprüchen Dritter freizustellen. Dies schließt angemessene Kosten für die Rechtsverfolgung und für Verfahren ein. Die Freistellung betrifft Ansprüche, die aus einer missbräuchlichen Verwendung des Dienstes, einem Zuwiderhandeln gegen diese Nutzungsbedingungen, einer Beeinträchtigung von Rechten Dritter oder einem Verstoß gegen einschlägige gesetzliche Vorgaben entstehen.
Umfang der beschränkten Haftung
Sofern keine anderslautenden Vorschriften gelten und stets vorbehaltlich zwingenden Rechts ist die Haftung der Anbieterin für Schäden ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind Schäden infolge einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns sowie Schäden wegen der Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten. Soweit darüber hinaus eine Haftung besteht, ist diese auf solche Schäden begrenzt, die für den Vertrag typisch und vorhersehbar sind.
Der Haftungsausschluss der Anbieterin betrifft insbesondere folgende Fälle:
- verlorene geschäftliche Chancen und mittelbare Schäden, beispielsweise geringere Umsätze, entgangene Gewinne, eine Minderung des Goodwills oder Nachteile für den Ruf,
- Beeinträchtigungen durch Ausfälle oder Störungen der Website, deren Ursache höhere Gewalt oder ein Umstand außerhalb des Einflusses der Anbieterin ist, etwa eine Unterbrechung der Stromversorgung, Störungen im Internet oder in der Netzinfrastruktur, Streiks, Naturereignisse, Cyberangriffe oder ausbleibende Leistungen externer Anbieter,
- sonstige Verluste und Schäden, die nicht unmittelbar durch einen Verstoß der Anbieterin gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verursacht wurden.
Handelt es sich bei der nutzenden Person nicht um einen Verbraucher, ist ein möglicher Anspruch auf Schadensersatz jedenfalls auf den Betrag beschränkt, den die Anbieterin von dieser Person innerhalb der zwölf Monate vor dem schadensauslösenden Ereignis erhalten hat oder bei vernünftiger Betrachtung hätte erhalten können.
Übergreifende vertragliche Regelungen
Nichtausübung von Rechten begründet keinen Verzicht
Dass die Anbieterin ein ihr nach diesen Bedingungen zustehendes Recht nicht wahrnimmt oder eine bestimmte Regelung nicht durchsetzt, bedeutet weder einen umfassenden noch einen bleibenden Verzicht darauf. Ein wirksamer Verzicht erfordert eine ausdrückliche Erklärung in Textform und gilt allein für den darin konkret genannten Einzelfall. Auch wenn ein Recht einmalig oder nur teilweise nicht ausgeübt wurde, kann die Anbieterin dieses oder ein anderes Recht zu einem späteren Zeitpunkt weiterhin geltend machen und durchsetzen.
Unterbrechung oder dauerhafte Beendigung des Angebots
Aus den nachfolgend beschriebenen Gründen darf die Anbieterin den Betrieb der gesamten Website oder einzelner Funktionen vorübergehend vollständig oder teilweise aussetzen:
- Vorgesehene Wartung und Aktualisierung der Systeme, mit denen Stabilität, Sicherheit und Leistungsvermögen verbessert werden,
- Notwendige Maßnahmen zum Schutz der Systeme, insbesondere zur Beseitigung schwerwiegender Sicherheitslücken oder zur Abwehr bereits stattfindender Angriffe,
- Neue oder veränderte rechtliche Vorgaben, wenn sie eine technische Umstellung zwingend erforderlich machen,
- Besondere Ereignisse höherer Gewalt, darunter beispielsweise Ausfälle der Netze, Naturereignisse, behördlich veranlasste Maßnahmen oder Arbeitskämpfe.
Ist eine Unterbrechung geplant, weist die Anbieterin nach Möglichkeit bereits im Voraus darauf hin, zum Beispiel mit einer Nachricht auf der Startseite oder per E-Mail. Bei einem unvorhersehbaren Ereignis erfolgt die Benachrichtigung unverzüglich, sobald die Anbieterin hiervon erfahren hat.
Im gesetzlich erlaubten Umfang kann die Anbieterin den Dienst auch endgültig beenden. Sollte es dazu kommen, wird sie mit den Nutzenden zusammenarbeiten, damit personenbezogene Daten unter Einhaltung der rechtlichen Anforderungen gesichert oder übertragen werden können.
Weiterverkauf und kommerzielle Verwertung
Ohne eine im Voraus erteilte schriftliche Erlaubnis der Anbieterin dürfen Bestandteile dieser Website oder des Dienstes weder reproduziert oder kopiert noch vermietet, verleast, verkauft, weiterverkauft oder lizenziert werden. Ebenso wenig dürfen sie ohne diese Zustimmung öffentlich zugänglich gemacht, durch Framing eingebunden, gespiegelt oder auf andere Weise geschäftlich verwertet werden. Das Verbot erstreckt sich insbesondere auf:
- automatisiertes Sammeln von Daten in jeder Form, Scraping sowie das planmäßige Auslesen von Datenbanken,
- Deep-Linking, durch das wesentliche Funktionen oder Inhalte aus ihrem vorgesehenen Zusammenhang herausgelöst und anderweitig eingebunden werden,
- jeglichen Weiterverkauf von Zugangsmöglichkeiten, Nutzungsberechtigungen oder Benutzerkonten.
Eine Ausnahme ist nur im Rahmen eines Wiederverkaufsprogramms möglich, das von der Anbieterin ausdrücklich autorisiert wurde.
Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten
Wie personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert werden, erläutern wir in unserer Erklärung zum Datenschutz. Dort können Sie insbesondere die folgenden Informationen nachlesen:
- auf welche rechtlichen Grundlagen sich die Verarbeitung Ihrer Daten stützt,
- welche Rechte Ihnen als betroffener Person zustehen, etwa auf Auskunft, Berichtigung oder Löschung sowie das Recht zum Widerspruch,
- ob Übermittlungen in Drittländer in Betracht kommen und
- welche technischen und organisatorischen Vorkehrungen wir für den Schutz personenbezogener Daten einsetzen.
Schutz des geistigen Eigentums
Das geistige Eigentum an dieser Website und ihrem Quellcode sowie an allen zugehörigen Inhalten, Gestaltungen, grafischen Darstellungen, Logos und Produktnamen steht ausschließlich der Anbieterin oder ihren Lizenzgebern zu. Der Schutz umfasst insbesondere Urheberrechte und Markenrechte, Patente sowie Rechte an Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern.
Eine ausdrückliche Zustimmung ist insbesondere für die folgenden Handlungen erforderlich:
- das Dekompilieren oder Zurückentwickeln geschützter Komponenten („Reverse Engineering“) oder eine anderweitige Gewinnung ihres Quellcodes,
- die Verwendung von Marken oder Kennzeichen der Anbieterin in einer Form, die zu Verwechslungen führen oder ihrem Ansehen schaden könnte,
- die Erstellung abgeleiteter Werke, von Übersetzungen oder sonstiger Änderungen geschützter Materialien.
Werden Bestandteile aus Open-Source-Projekten eingesetzt, gelten für diese die jeweils zugehörigen Open-Source-Lizenzen. Die entsprechenden Angaben sind im Quelltext oder in den betreffenden Lizenzhinweisen enthalten.
Anpassung und Weiterentwicklung der Nutzungsbedingungen
Die Anbieterin kann die vorliegenden Bedingungen jederzeit ergänzen, ändern oder neu bearbeiten. Beabsichtigt sie wesentliche Änderungen, werden Nutzerinnen und Nutzer mindestens vierzehn (14) Kalendertage vor deren Wirksamwerden informiert. Hierzu dient eine deutlich wahrnehmbare Nachricht auf der Website und/oder eine Benachrichtigung per E-Mail.
Änderungen entfalten ausschließlich Wirkung für die Zukunft. Nutzen Sie die Website über den genannten Stichtag hinaus weiter, wird dies als Einverständnis mit den geänderten Bedingungen verstanden. Wer den Änderungen nicht zustimmt, kann sein Benutzerkonto löschen und auf die weitere Verwendung der Website verzichten. Soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist, führt die Anbieterin in ihrer Mitteilung über die Änderungen auf, zu welchem Zeitpunkt diese in Kraft treten.
Abtretung und Übernahme vertraglicher Rechte und Pflichten
Im Rahmen einer Umstrukturierung, eines Zusammenschlusses oder einer Veräußerung des Unternehmens darf die Anbieterin ihre Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen vollständig oder teilweise auf verbundene Unternehmen, Rechtsnachfolger oder Erwerber von Unternehmensanteilen übertragen. Nutzerinnen und Nutzer erhalten eine Information, wenn eine solche Übertragung stattfindet.
Wer diese Website nutzt, darf eigene Rechte oder Verpflichtungen aus den vorliegenden Bedingungen dagegen nur übertragen oder abtreten, wenn die Anbieterin vorher schriftlich zugestimmt hat. Fehlt diese Zustimmung, ist die vorgenommene Übertragung nicht wirksam.